Was ist die Bundesnetzagentur?

Was ist die Bundesnetzagentur?Bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) handelt es sich um eine obere deutsche Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums mit Sitz in Bonn. Ihre Aufgabe als oberste deutsche Regulierungsbehörde ist die Aufrechterhaltung und die Förderung des Wettbewerbs in den Netzmärkten. Zu den weiteren Aufgaben gehört das Schlichtungsverfahren. Gleichzeitig ist die Bundesnetzagentur auch Zertifizierungsstelle nach dem Signaturgesetz.

Inhaltsverzeichnis

    Die Geschichte der Bundesnetzagentur

    Im Jahre 1998 ging die Behörde aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation (BMPT) und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation (BAPT) hervor und wurde als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) gegründet. Der erste Präsident war Klaus Dieter Scheurle. Im Sommer 2005 wurde der Bundesnetzagentur neben der Regulierung der Telekommunikationsnetze auch die Energieregulierung von Strom und Gas übertragen. Ab diesem Zeitpunkt nannte sich die Behörde Bundesnetzagentur. Seit Januar 2006 ist die Bundesnetzagentur auch für die Überwachung der Eisenbahninfrastruktur zuständig. Sie trägt jetzt den vollständigen Namen Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.

    Die Aufgaben und die Struktur

    Für den Wettbewerb der fünf Netzmärkte von Gas, Elektrizität, Telekommunikation, Post und Eisenbahnverkehr ist die Behörde verantwortlich. Der Verwaltungssitz der Bundesnetzagentur ist Bonn, wobei die technische Zentrale ihren Sitz in Mainz hat. Dienstlich und fachlich untersteht die Bundesnetzagentur der Aufsicht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, welche 10 Außenstellen und 25 Standorte hat. Dadurch ist eine  bundesweite Flächenpräsenz garantiert. Der aktuelle Präsident der Bundesnetzagentur ist Jochen Homann, der die Nachfolge von Matthias Kurth antrat. Er vorsitzende des Beirates ist seit März 2014 Joachim Pfeiffer, ein Bundestagsabgeordneter. 2011 hatte die Bundesnetzagentur rund 2500 Mitarbeiter.

    Die Telekommunikation

    Mit dem Telekommunikationsgesetz wurde eine Behörde geschaffen, die die Aufgabe der Regulierung der Märkte hat. Allen Wettbewerbern sol gegenüber dem ehemaligen Monopolisten Deutsche Bundespost eine Chancengleichheit eröffnet werden. Zu den Aufgaben gehören somit die Prüfung und die Genehmigung von Tarifänderungen aller Unternehmen, die eine marktbeherrschende Stellung innehaben. Dies war bisher nur die Deutsche Telekom. Gleichzeitig muss die Bundesnetzagentur dafür Sorge tragen, dass der ehemalige Monopolist den Konkurrenten alle Leistungen zu wirtschaftlich begründbaren Konditionen zur Verfügung stellt. Weiterhin ist die Bundesnetzagentur für die Anwendungen der EU-Richtlinien zuständig. Die Verbraucher sollen von unsicheren Produkten, die auf dem europäischen Markt angeboten geschützt werden. Gleichzeitig muss die Bundesnetzagentur eine effiziente und störungsfreie Frequenznutzung sicherstellen. Daher können Verbraucher bei einer Funkstörung auch die Bundesnetzagentur einschalten. Gleichzeitig muss die Bundesnetzagentur elektronische Geräte auf die elektromagnetische Verträglichkeit hin überprüfen.

    Die Post

    Der unmittelbare Ansprechpartner bei unregelmäßiger Brief- und Paketzustellung ist die Bundesnetzagentur. Die Behörde ist verpflichtet, den Beschwerden nachzugehen und für eine Lösung zu sorgen.

    Strom- und Gasversorgung

    Die wesentliche Aufgabe hierbei für die Bundesnetzagentur ist die Kontrolle und Genehmigung der Nutzungsentgelte und einer Schaffung von diskriminierungsfreiem Zugang zu Strom und Gas. Dazu wurde 2005 das Energiewirtschaftsgesetz überarbeitet, sodass die Bundesnetzagentur über umfangreiche Befugnisse im Bereich der Strom- und Gasmärkte verfügt.

    Eisenbahninfrastruktur

    Die Bundesnetzagentur ist für die Überwachung und den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und den dazugehörigen Dienstleistungen seit dem Januar 2006 verantwortlich. Es geht hierbei in erster Linie und die Grundsätze für die Erhebung des Entgeltes zur Nutzung der Eisenbahninfrastruktur

    Kritik an der Bundesnetzagentur

    2012 wurde die Bundesnetzagentur von verschiedenen Mobilfunkanbietern gerügt, die Frequenzanträge zur Anbindung an die LTE-Standorte nicht schnell genug zu bearbeiten. So beschwerte sich Vodafone, dass 4700 Anträge nicht in der gesetzlichen Frist von 6 Wochen bearbeitet wurden. Aufgrund dieser Kritiken wurde die Anzahl der Mitarbeiter in den Prüfstellen erhöht.